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27.08.2007

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Geheimthema „Großmoschee in Hausen“ treibt immer krudere Blüten

Bericht
Als einen ungeheuerlichen Vorgang, der in der Geschichte des Frankfurter Stadtparlaments wohl vergeblich seines Gleichen sucht, bezeichnet der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs die Art der Leitung der Ausschußsitzung durch die Vorsitzende des Bildungs- und Integrationsausschusses, Dr. Bernadette Weyland, welche die CDU-Politikerin am heutigen Abend zum Besten gegeben hatte. Zunächst verweigerte Weyland einem Bürger das Stellen einer Frage zum Tagesordnungspunkt „Bericht des Dezernenten“, obwohl dies im Rahmen früherer Ausschußsitzungen durchaus möglich und üblich war. Nach Protest durch Jörg Krebs und zweier weiterer Stadtverordneter, darunter der BFF-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Hübner, floh die Vorsitzende in eine langatmige Exegese der geltenden Geschäftsordnung, die wiederum dazu führte, daß die Redezeit der anwesenden Bürgerinnen und Bürger weiter zusammenschmolz.

Aber damit nicht genug: Als ein Bürger das hochbrisante Thema „Großmoschee in Frankfurt-Hausen“ ansprach, untersagte die Vorsitzende den Stadtverordneten regelrecht sich zu diesem Thema zu Wort zu melden. Zumindest zeigte sie sich insofern gnädig, als daß die Bürger das theoretische Recht hatten, zu diesem Anliegen zu sprechen.
Für den NPD-Stadtverordneten Jörg Krebs ist das beinahe diktatorische Verhalten der Ausschußvorsitzenden im Prinzip nur konsequent. „Hier wird die Politik fortgesetzt, die bereits in den letzten zwei Monaten in dieser Angelegenheit betrieben wurde. Das Ganze ist sowohl dem Magistrat, als auch den schwarz-grünen Koalitionären zu brisant, als daß sie dazu Volkes Stimme zulassen wollten. Hier soll ein Thema ausgeblendet werden, das durchaus einiges an Zündstoff in sich birgt und das berechtigterweise vielen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auf den Nägeln brennt.“

Abschließend stellt Jörg Krebs nüchtern fest, daß die Nationaldemokraten dieses Thema auf jeden Fall am Kochen halten werden und, daß wenn der Magistrat und die schwarz-grüne Einheitsfraktion die Diskussion in dieser Sache scheuten, die NPD schon Mittel und Wege finden werde, dem Unmut der Bürger Luft zu verschaffen. „Die NPD wird von Flugblattverteilungen bis hin zu Mahnwachen oder Demonstrationen alles in Erwägung ziehen, um das Thema Großmoschee in Hausen in der Öffentlichkeit zu kommunizieren“, sagte Jörg Krebs. Zudem hat die NPD bereits einen dringlichen Antrag gegen den Bau der Großmoschee am Industriehof im Stadtparlament eingereicht, der den einen oder anderen sicher zu einer Stellungnahme zwingen wird.
Bericht

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