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16.08.2007

Lesezeit: etwa 2 Minuten

HartzIV feiert seinen Fünften

Bericht
Ausgerechnet zum “fünften Geburtstag" gibt es eine schauerliche Bilanz: 7,4 Millionen Menschen sind in Deutschland auf HartzIV angewiesen. Doch dabei sollte doch gerade HartzIV die Menschen wieder in Arbeit bringen. Nun aber sind es 1,3 Millionen Hilfeempfänger mehr, als zu Beginn der Reform 2005. Zahlen, von der man bei der Bundesargentur für Arbeit wohl aber übel weiß, aber dennoch nichts hören will. Denn, die Arbeitslosenquote lag im Juni bei 3,175 Millionen - das hört sich doch schon viel besser an.
Heute vor fünf Jahren, am 16. August 2002, hatte die Hartz-Kommission ihre Reformvorschläge präsentiert, die später in die Hartz-Gesetze mündeten. Was damals vielleicht noch müde belächelt worden ist, ist inzwischen zum großen Ärgernis für alle Beteiligten geworden. Auch wenn es so richtig keiner zugeben mag. Stattdessen entblödet man sich dazu, dem deutschen Michel ständig neue Erfolgs- und Jubelmeldungen in den Medien zu servieren, und streitet in der Großen Koalition zusätzlich darüber, wem der Erfolg nun eigentlich am meisten zu verdanken sei - SPD oder CDU. Nun, genau genommen können sich diesen Erfolg beide Parteien auf ihre Fahnen schreiben, insbesondere dann, wenn der Erfolg darin besteht den Deutschen für dumm zu verkaufen und natürlich ein Chaos auf dem Arbeitsmarkt anzurichten. Beides ist gelungen - Mission erfolgreich.
Während nun also Arbeitsagentur, Politik und Medien jubeln, erdreistet sich der Deutsche Gewerkschaftsbund so etwas wie eine kritische Analyse zu präsentieren. Fazit: Hartz IV habe bei immer mehr Langzeitarbeitslosen zu Armut geführt. Ein bahnbrechendes Ergebnis? Nicht wirklich, eigentlich hat niemand etwas anderes erwartet. Es ist nur schön, es noch einmal Schwarz auf Weiß zu lesen, mehr nicht!
Demnach seien, wie schon erwähnt 7,4 Millionen Menschen auf Hartz-Leistungen angewiesen. „...Hartz-bedingt ist ein "gespaltener Arbeitsmarkt" entstanden, "in dem die Langzeitarbeitslosen das Nachsehen haben". Der Beschäftigungsanstieg sei nicht auf die Hartz- Reformen zurückzuführen. Es seien weniger Arbeitslose in reguläre Beschäftigung gewechselt als im vergangenen Konjunkturaufschwung. In der Arbeitsförderung gebe es ein "Zwei-Klassen-System". Die Abstriche bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung um zwei Drittel seit 2001 hätten "zur Verschärfung des Fachkräftemangels beigetragen"...“, heißt es dazu in der Netzzeitung. Alles nicht ganz so schlimm, wie es sich vielleicht erst einmal anhört, meint hingegen der DGB-„Arbeitsmarktexperte“ Wilhelm Adamy, denn „...er wies darauf hin, dass nur ein gutes Drittel der 7,4 Millionen Hilfsbedürftigen arbeitslos sei...“. Na dann ist ja doch alles in bester Ordnung. Und wo sind die anderen zwei Drittel geblieben, wenn man mal ganz doof fragen darf? „...Die große Mehrzahl seien entweder Ein-Euro-Jobber, suchten einen Ausbildungsplatz, seien krank oder könnten trotz Arbeit ihr Existenzminimum nicht sichern und seien deshalb auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen...“ Und deshalb natürlich keineswegs so richtig arbeitslos, nur ein bisschen. Also doch noch ein kleiner Grund zum Feiern und dem Wunsch, dass dieser Hartzer Wahnsinn keine weiteren fünf Jahre am Leben bleibt - zum Wohl!

Siehe auch Netzzeitung vom 16.08.07

Quelle: Altermedia

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