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Aktuelles
31.01.2012
Knebel zur Bürgermeisterwahl am 01.04.2012 zugelassen
Der 27-jährige stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen NPD, Daniel Knebel, wohnhaft in dem Altenstädter Ortsteil Waldsiedlung,wurde am 30.01.2012 vom Wahlausschuss als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Mit über 85 eingereichten gültigen Unterstützungsunterschriften konnte der Wahlvorschlag genehmigt werden. Neben Daniel Knebel werden noch der amtierende Bürgermeister Norbert Syguda von der SPD und die Fraktionsvorsitzende der CDU, Sabine Lipp antreten. Der Ortsverbandsvorsitzende Stefan Jagsch erläutert hierzu: "Der Wahlkampf der Nationaldemokraten ist bereits im vollen Gange. Es wurde bereits flächendeckend in der Gemeinde Altenstadt ein Kandidaten-Flugblatt von Knebel verteilt. Wir werden die nächsten Monate bis zum 01.04.2012 einen aktiven Wahlkampf führen, um den Bürgerinnen und Bürgern den Kandidaten Daniel Knebel als Alternative zu den etablierten Versagerparteien zu präsentieren". Daniel Knebel zeigte sich sehr erfreut über die positive Resonanz bei den Unterschriftensammlungen und die oft festgestellte kritische Haltung gegenüber dem amtierenden ...
...weiter26.01.2012
Hessischer NPD-Landesvorstand unterstützt Kandidatur von Daniel Knebel zum Landesvorsitzenden
Die Entscheidung bezüglich der Wahl des neuen Landesvorsitzenden liegt selbstverständlich bei den Delegierten. Dennoch möchte der Landesvorstand kein Platz für Gerüchte und Spekulationen aufkommen lassen und somit von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Insbesondere von Seiten des politischen Gegners soll hier nicht der Trugschluß entstehen, daß in der hessischen NPD Unwissenheit über die Zukunft und das weitere Arbeiten des Landesverbandes bestehe. Mit Ausnahme des Vorsitzenden, der bereits zuvor erklärt hatte, sich nicht in die Nachfolgeregelung einzumischen, stellt sich der Vorstand geschlossen hinter den Stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniel Knebel. Jörg Krebs informierte den Landes- und Parteivorstand bereits im Spätsommer des letzten Jahres darüber, daß er für eine dritte Amtszeit als Landesvorsitzender der NPD-Hessen nicht zur Verfügung stehe. Knebel ist seit 1999 politisch für die NPD aktiv, seit 2007 auch Mitglied der Partei und bereits seit 2008 gehört er dem hessischen Landesvorstand an. Seit 2010 ist er Stellvertretender Landesvorsitzender. Darüber hinaus ...
...weiter23.01.2012
NPD-Hessen: Landesvorsitzender Jörg Krebs wird nicht erneut kandidieren
Für Ende März planen die hessischen Nationaldemokraten ihren ordentlichen Landesparteitag, in dessen Rahmen auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden soll. Der amtierende Vorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs informierte den Landes- und Parteivorstand bereits im Spätsommer des letzten Jahres darüber, daß er für eine dritte Amtszeit als Landesvorsitzender der NPD-Hessen nicht zur Verfügung stehe. Jörg Krebs wörtlich: „Nach nunmehr knapp sechs Jahren im hessischen Landesvorstand und fast vier Jahren als Landesvorsitzender, möchte ich mich künftig endlich wieder mehr um die Frankfurter NPD kümmern können. Ich bin absolut kein Fan von Ämterhäufung, weil das stets die Gefahr in sich birgt, daß man irgendwann keines seiner Ämter mehr adäquat auszufüllen vermag. Nachdem ich nun im September des letzten Jahres unerwartet auch noch den Vorsitz der Frankfurter NPD übernehmen mußte, war für mich das Maß endgültig voll. Kein Mensch kann dauerhaft zwei wichtige Parteiämter und darüber hinaus zwei ...
...weiter21.01.2012
Kartellparteien wollen sich weiterhin bestechen lassen
Ähnlich wie Syrien hat die Bundesrepublik die seit 2003 gültige UN-Konvention gegen Korruption noch immer nicht ratifiziert. Bedingung dafür wäre, Abgeordnetenbestechung härter zu bekämpfen. Bisher ist dieser Tatbestand rechtlich nicht ausreichend geregelt. In Deutschland sind lediglich Stimmenkauf und –verkauf strafbar, nicht aber „Bestechung, die im Laufe des politischen Entscheidungsprozesses stattfindet“. So steht nicht unter Strafe, gegen eine Geldzahlung im Sinne eines Dritten auf ein Gesetz einzuwirken. Auch die Causa Wulff sei laut der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) nicht ausreichend aufgeklärt. Um ihr Unverständnis gegenüber Wulffs Verhalten zu demonstrieren, blieben Vertreter von TI dem alljährlichen Neujahrsempfang des Bundespräsidenten fern. Deutschland befinde sich nach Meinung der Vorsitzenden von TI Deutschland, Edda Müller international in einer Randposition, da bisher versäumt wurde, wirksam gegen Abgeordnetenbestechung vorzugehen. Über 150 Staaten haben die UN-Konvention weltweit bisher ratifiziert. Laut ...
...weiter19.01.2012
Millionen Minijobber in der Armutsfalle
Über kaum eine andere Reform wurde in den letzten zehn Jahren eifriger diskutiert als über Hartz IV. Doch hatten und haben seine Vorgänger auch schon eine Menge an systematischer Verarmungspolitik zu bieten. So wurden mit dem sogenannten Hartz II-Gesetz Minijobs eingeführt, um endlich auch wie in den USA Millionen Menschen in Niedriglohnjobs zu drängen. Die Tatsache, daß mittlerweile jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis in der BRD ein Minijob ist, belegt, daß das Gerede von den sinkenden Arbeitslosenzahlen lediglich substanzlose Schönwetterpropaganda ist. 7,3 Millionen Minijobs existieren bereits – mit steigender Tendenz. 90 Prozent der Beschäftigten mit Minijob erhalten Niedriglöhne. Die Schaffung der Minijobs nutzt letztlich nur den Polit-Banausen, die durch diesen Zahlenschwindel auf Kosten der Betroffenen ihre Statistiken schönen und den Unternehmen, die ihre Personalkosten massiv drücken können. Die Sozialexpertin Dorothea Voss bezeichnet Minijobs als „Schlupfloch zur Umgehung gesetzlicher und tariflicher Bestimmungen“. ...
...weiter03.01.2012
Auf ins nächste Katastrophenjahr
Der Optimismus der Deutschen hält sich in Grenzen. Mehr als die Hälfte der Deutschen schaut laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach mit Befürchtungen ins Jahr 2012. Kaum jemand traut der Regierung und der Pseudo-Opposition im Bundestag noch zu, die drängenden Probleme – den drohenden Euro-Kollaps, die zu erwartende Hyperinflation und die Verarmung weiter Teile unseres Volkes – zu lösen. Da helfen auch beschlossene „Geschenke“ wie die HartzIV-Erhöhung um zehn Euro und die Absenkung des Rentenbeitrags um 0,3 Prozentpunkte nicht wirklich weiter. Bei einem Verdienst von 2.500 Euro ergibt diese Beitragssenkung eine Entlastung um 3,75 Euro. Für die, die es nötig hätten, fällt die Entlastung noch spärlicher aus bzw. entfällt gänzlich. Was bringt das neue Jahr noch mit sich? Ab diesem Jahr beginnt der stufenweise Einstieg in die Rente mit 67 für alle nach 1947 Geborenen. All jene müssen eine Rentenkürzung in Kauf nehmen, da sie sukzessive einen Monat länger arbeiten müssen, um abschlagsfrei ihre wohlverdiente ...
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